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Bayern: Volksbegehren gegen Studiengebühren

17.01.13 05:19 Studiengebühren, Studienkosten

Studierende in Bayern können sich vielleicht schon bald über die Abschaffung der Studiengebühren freuen. Ein Volksbegehren könnte dies durchsetzen.

In diesen Tag ist das Thema Studiengebühren wieder in aller Munde. Vor allem in Niedersachsen und Bayern, denn diese beiden Bundesländer halten bislang als einzige noch an der semesterweisen Erhebung von Studiengebühren fest, um ihre Hochschulen damit zu finanzieren. Alle übrigen Bundesländer haben die Campus Maut zwischenzeitlich wieder abgeschafft und suchen nach anderen Möglichkeiten für die Finanzierung ihres Hochschulapparates.

Bis vor kurzem noch hatten sich die in Bayern regierenden Parteien noch für die Studiengebühren Erhebung ausgesprochen, denn schließlich war bislang keine gravierene Studierenden-Abwanderung von bayrischen Hochschulen zu verzeichnen. Nun mischt ein Volksbegehren gegen Studiengebühren Bayern kräftig auf. Demnach können jetzt alle wahlberechtigten Bürger in Bayern in ihrem jeweiligen Rathaus oder Bürgerbüro mit einer Unterschrift für das Volksbegehren stimmen und somit gegen Studiengebühren. Umfragen zu Folge findet das Volksbegehren in der breiten Masse großen Anklang. Jetzt müssen nur genügend Bayern auch ihre Unterschrift leisten. Das Volksbegehren ist nämlich erst erfolgreich, wenn biszum 30. Januar 2013 über 930.000 gültige Unterschriften eingeworben werden können. Dennoch macht das Volksgehren offenbar schon in der Startphase den amtierenden Politikern mächtig Druck. Nach der CSU Klausurtagung spricht sich auch die CSU jetzt für die Abschaffung der Campus Maut aus. Die FDP hingegen hält weiterhin an den Studiengebühren fest, schlägt aber eine erst nachgelagerte Zahlung nach dem erfolgreichen Einstieg ins Berufsleben vor. Die anstehenden Landtagswahlen könnten also indirekt die Entscheidung in der brisanten Studiengebühren-Frage für die Studierenden positiv beeinflussen.

Während in Bayern somit die baldige Abschaffung der Studiengebühren immer wahrscheinlicher wird, steht auch Niedersachsen mächtig unter Druck. Vermutlich wären dann die Studiengebühren im Norden auch nicht länger haltbar.

Es kann sich also in 2013 in Sachen Studiengebühren noch einiges tun. Wie die Hochschulen zukünftig finanziell unterhalten werden sollen bleibt dabei jedoch eine ganz andere Frage. Kurzfristiges Wahltaktieren alleine wird dies jedenfalls nicht lösen.

 

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